Auf der am vergangenen Wochenende in Garrel/Landkreis Cloppenburg durchgeführten Klausurtagung hat die CDU-Fraktion des Rates der Gemeinde Stuhr die vor knapp zwei Jahren , unmittelbar vor der neuen Wahlperiode festgelegten Wahlthemen in allen Punkten bestätigt. Die Themen Nachhaltigkeit und Zukunft werden nun mit neuen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Wachstumsausrichtung vorrangig zunächst in den kommenden fünf Jahren analysiert und sukzessive Wege der Umsetzung zur Diskussion und im Einzelfall zur Beschlussfassung vorgestellt.

Einen breiten Raum wird dabei die seit langem aufgestellte Forderung nach mehr Gewerbeflächen einnehmen, ebenso aber auch nach zukunftsfähiger und qualitativer Wohnbebauung. Stuhr muss wachsen und soll wachsen! Demzufolge müssen auch die Einwohnerstrukturen und deren mögliche Veränderungen analysiert und bei Bedarf neu zukunftsorientiert diskutiert werden unter Beachtung der jetzigen und der zukünftigen Anpassungsnotwendigkeiten zum Beispiel im strukturelle Bereich, d.h. Versorgung, Sicherheit, Bildung und weiterer bürgernaher Gegebenheiten.

An nachhaltigem Schuldenabbau und an der Forderung nach stabilen Finanzen hält die CDU-Fraktion fest. Die von der Gemeinde Stuhr auch auf diesem Gebiet eingeleiteten und praktizierten politischen Schritte weisen weiterhin in die gewünschte Richtung.

 Bürgernahe Entscheidungen sollen auch in Zukunft das Bild prägen und parallel dazu müssen Politik und Wirtschaft im Sinne der Gemeinde eng zusammenwirken, damit Nachhaltigkeit auch auf den anderen Gebieten gewährleistet werden kann. Steuereinnahmen müssen wegen z.T. nicht beeinflussbarer Kosten in der Gemeinde stabilisiert und wachstumsorientiert gesteigert werden können, unter Ausschaltung von Erhöhungen der Hebesätze etwa bei Gewerbesteuern oder Grundsteuern. Das bedeutet aber nicht, das weitere Einnahmebereiche wie bei Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer, Abgeltungs- oder Umsatzsteuer vernachlässigt werden dürfen. Bei diesen Steuern fällt zwar der größte Anteil nach bestimmten Schlüsseln bei Bund und Ländern an, aber die Gemeinden erhalten auch nach unterschiedlichen Schlüsseln und unterschiedlichen prozentualen Höhen Anteile davon, die möglichst in absoluter Zahl gesteigert werden sollten. Das wäre auch schon deswegen erforderlich, weil im Personalkostenbereich der Gemeinde der größte Teil tarifabhängig ist und somit von der Verwaltung oder der Poltik als unbeeinflussbar eingestuft werden muß.

 Die CDU-Fraktion ist zuversichtlich, das seinerzeit aufgestellte Wahlprogramm in dem oben genannten Sinne in den kommenden Jahren gezielt angehen zu können und umzusetzen, womit Gewerbeflächen, Baugrundstücke sowie Einwohnerzahlveränderungen einhergehen müssen.




Leserbrief von Dr.sc.oec.hc Bernd Artin Wessels
Vorsitzender des Gemeindeverbandes der MIT Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung in Stuhr

Es ist schon erstaunlich, dass eine Fraktion des Gemeinderates in Stuhr die Frage stellt, ob Stuhr weiter wachsen darf und kann. Wer solche Fragen stellt, scheint nicht begriffen zu haben, dass es ohne Wachstum auf breiter Fläche überhaupt nicht geht, auch nicht in der Gemeinde Stuhr. Und dafür haben sich zumindest die Mehrheiten des Gemeinderates in der Vergangenheit stets eingesetzt und es auch immer umgesetzt. Und jetzt plötzlich stellt die Faktion „Besser“  diese Notwendigkeit in Zweifel?  Oder geht es der Partei „Besser“ nur darum, Polemik zu schüren? 

Um es ganz klar und ohne jeden Zweifel zu sagen: Stuhr muss wachsen und Stuhr kann wachsen. Das Wachstum sollte qualitativ gesehen werden und deshalb kann es nur die Aufgabe der Gemeinde sein,  exakt zu analysieren, wo in den kommenden Jahren Ressourcen geschaffen werden können  oder  verbessert werden können, um genau dieses Wachstum, was gefordert wird, zu erreichen. Gelingt dieses nicht, dann wird der Rat eines Tages wieder  vor der für die Wirtschaft unzumutbaren Entscheidung stehen, die Gewerbesteuer und die Grundsteuern zu erhöhen. Das ist ja auch der einfachste Weg, der aber nicht ideal und nicht wirtschaftsfreundlich ist.  Es geht schliesslich nicht darum, ob ein Vorgehen schwierig  oder nicht so schwierig ist. Der Gemeinderat und die Verwaltung sind schließlich auch dafür da, schwierige Situationen zu meistern im Sinne der gesamten Bevölkerung und bei all dem darf  nicht vergessen werden, woher die Masse des Geldes kommt, die zu einem ausgeglichenen Haushalt führt. Die Masse kommt nämlich aus Gewerbesteuern und aus Grundsteuern und deshalb müssen wir das Gewerbe unterstützen, damit es wachsen kann, damit  neues Gewerbe angesiedelt werden kann, damit dieses Gewerbe Gewinne macht und darauf Steuern bezahlt und vor allem auch Beschäftige behält und zusätzlich Arbeitsplätze schafft für Menschen, die nach Möglichkeit auch in Stuhr wohnen können.  Demzufolge muss auch ausreichend Wohnraum zur Verfügung stehen. Auch und gerade auch für Menschen, die hier arbeiten.  Vielleicht weiß „Besser“ nicht, dass auch aus der Einkommensteuer oder aus der Umsatzsteuer, um nur einige Beispiele zu nennen, über bestimmte Verteilungsschlüssel Mittel in die Gemeinde Stuhr fliessen.

Dass ein sorgfältig geplantes Wachstum auch mit strukturellen Verbesserungen einhergehen muss, ist selbstredend. Wenn aber eine Fraktion im Gemeinderat grundsätzlich  Wachstum in Frage stellt, schadet diese Einstellung dem gesamten Mittelstand, der gesamten Gemeinde und damit auch jedem Bürger. 

Also: Wachstum muss gewährleistet sein. Nicht um jeden Preis und nicht ohne sorgfältiges Analysieren der einzelnen Schritte, sondern organisch und nachhaltig. Alles andere wäre gar nicht  zu vertreten.