CDU Gemeindeverband Stuhr

Ratsherr Miletkovic zur Debatte über eine Photovoltaikplicht bei Neubauten

Unser Ratsherr Dragan Miletkovic zur Debatte über eine Photovoltaikpflicht bei Neubauten im Ausschuss für Klima- und Naturschutz, Naherholung und Tourismus

Bild: CDU/Markus Schwarze Bild: CDU/Markus Schwarze

Für mich beginnt Klimaschutz natürlich auch vor Ort. Außer Frage steht, dass es um den Erhalt unserer Umwelt, der Natur und um Ressourcenschonung geht. Aber damit einhergehend auch Bürokratie abzubauen und nicht durch Verbote bzw. Gebote aufzubauen. 
Daher haben ich und die CDU-Fraktion gegen diesen Antrag gestimmt, weil sich auch hier wieder zeigt, wie eindimensional der eingebrachte Antrag ist. 
Warum ist es sinnvoll eine Verpflichtung festzusetzten, die sich ausschließlich an einer Technologie orientiert und es den Bürgern nicht freistellt, die Wahl von klimaschützenden Maßnahmen unter Betrachtung der eigenen Lebens- und Wohnsituation sowie Wohnlage eigenständig zu entscheiden?  
Die Verwaltung unserer Gemeinde hat in der ersten Sitzung des Ausschusses für Klima- und Naturschutz, Naherholung eine Agenda vorgelegt und für die kommende Sitzung am 17.02. den Tagesordnungspunkt „Wohnen und Klimaschutz“ vorgeschlagen. Warum mit diesem Antrag die konzeptionelle, gemeinsame Ausschussarbeit überholt werden soll, erschließt sich nicht. Selbst seitens des NABU kam der Vorschlag, „das Thema in der nächsten Sitzung [...] weiter zu diskutieren“ (s. WK 22.01.2022) 
Aber bei aller sachlichen Diskussion, war für mich ein Aspekt der Diskussion besonders forsch. Die Aussage „wer heute neu baut, der hat wohl auch die 20.000 Euro für eine Photovoltaikanlage.“ Kann man machen, muss man aber nicht! Einigkeit wird aber wohl darin bestehen, dass Pflichten eher nicht zu sinkenden Investitionskosten beitragen, um es jungen Familien und Menschen mit geringem Einkommen leichter zu machen, sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen. 
Klimaschutz gelingt nur mit Technologieoffenheit, staatlichen Anreizen und Entscheidungsfreiheit.